Seit 2016 arbeiten unter der Urbanen Agenda für die EU Städte, nationale Ressorts, Regionen, Organisationen und die EU Generaldirektionen gemeinsam auf Augenhöhe erfolgreich an der stärkeren Ausrichtung der EU-Politiken an den Bedürfnissen der Städte. Vom 20. Juli bis 16. September 2022 erfolgt ein Aufruf der EU zur Bewerbung von Städten, nationalen Ressorts und Organisationen für zwei neue Partnerschaften der Urbanen Agenda für die EU: eine Partnerschaft zum Thema „Begrünung von Städten“ (Greening Cities) und eine zum Thema „Nachhaltiger Tourismus“ (Sustainable Tourism).
Urbane Agenda für die EU im Überblick
Das Hauptziel der Urbanen Agenda für die EU besteht darin, städtische Herausforderungen zu ermitteln und EU-politisch zu adressieren, indem Vertreterinnen und Vertreter von Städten, Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und andere Akteure auf Augenhöhe zusammenarbeiten. In der Urbanen Agenda für die EU, die 2016 verabschiedet wurde, wurden daher für die Stadtentwicklung besonders relevante Themen sowie eine ebenenübergreifende Zusammenarbeit vorgeschlagen, um letztendlich einen effizienteren und wirksameren Prozess der Politikgestaltung und -umsetzung zu schaffen.
Vorgesehen sind je Partnerschaft in der Regel fünf teilnehmende Städte, die die geografische Vielfalt der EU wiederspiegeln sollen. Hinzu kommen nationale Ressorts, Regionen, Verbände und Generaldirektionen der EU. Eine Stadt oder ein Mitgliedstaat übernehmen in der jeweiligen Partnerschaft die Federführung. Jede Partnerschaft erarbeitet zudem einen Aktionsplan mit konkreten Lösungsansätze in den folgenden drei Bereichen: Bessere Rechtsetzung, bessere Finanzierung und bessere Wissensgrundlage. In der ersten Phase der Urbanen Agenda haben 14 Partnerschaften u.a. zu den Themen Städtische Mobilität, Kreislaufwirtschaft oder Klimaanpassung zusammengearbeitet. Die Laufzeit beträgt ca. drei Jahre, wobei es auch Partnerschaften gibt, die länger zusammenarbeiten. In der neuen Phase sollen 2022 zwei neue Partnerschaften ins Leben gerufen werden:
Begrünung von Städten (Greening Cities) und Nachhaltiger Tourismus (Sustainable Tourism)
Um potentielle Schwerpunkte vor dem Start der Partnerschaften zu erheben, wurden jeweils sogenannte Ex-Ante Assessments durchgeführt. Darin wurden sowohl die Ergebnisse der vorherigen Partnerschaften als auch die Gesetzgebungsverfahren und Prioritäten der EU-Politiken untersucht, um daraus die Potentiale der jeweiligen Partnerschaft abzuleiten. Diese können den neuen Partnerschaften als wichtige Orientierungsgrundlage dienen. Gleichzeitig sollen sie aber auch flexibel eigene Schwerpunkte setzen können.
Zur Unterstützung der Partnerschaften wird es ein Sekretariat durch die European Urban Initiative der EU geben. Hierüber werden beispielsweise Expertenwissen, die Unterstützung bei der Erstellung von Aktionsplänen und die Öffentlichkeitsarbeit der Urbanen Agenda bereitgestellt.
In der deutschen Arbeitsübersetzung sind Hintergrundinformationen für Bewerber inkl. der potentiellen Schwerpunkte der Partnerschaft, die bereits durch eine Vorabstudie (Ex-Ante Assessment) benannt wurden, aufgeführt: Background document aplicants_Sustainable tourism de
Den Aufruf zur Partnerschaft finden Sie hier: https://futurium.ec.europa.eu/en/urban-agenda/news/call-partners-urban-agenda-eu-partnerships-greening-cities-and-sustainable-tourism
Weitere Informationen zur Urbanen Agenda für die EU finden Sie hier: https://futurium.ec.europa.eu/en/urban-agenda
Mehr zu den Auswahlkriterien für interessierte Städte und weitere Stakeholder finden Sie hier:
https://ec.europa.eu/regional_policy/en/newsroom/news/2022/07/15-07-2022-call-for-partners-urban-agenda-for-the-eu-partnerships-on-greening-cities-and-sustainable-tourism
